Green Deal - Going local

Der Europäische Ausschuss der Regionen hat unter dem „Titel „Der Grüne Deal – Going-Local“ eine neue Arbeitsgruppe eingerichtet, um sicherzustellen, dass die gesteckten Umweltziele mit konkreten Projekten und direkter finanzieller Förderung regional umgesetzt werden und die Einführung von nachhaltigen sowie klimaneutralen Wirtschaftsweisen beschleunigt wird.

Mit einer ersten Zusammenkunft im Sommer hat die Arbeitsgruppe im Sommer ihre Arbeit aufgenommen. Zuvor hatte die Europäische Kommission ihren Plan für einen Aufbaufonds mit einem Volumen von bis zu 750 Mrd. Euro vorgelegt und die klimabezogenen Elemente in ihrem Vorschlag für den langfristigen Haushalt mit einem Umfang von 1.100 Mrd. Euro für den Zeitraum 2021 bis 2027 gestärkt. Der Betriebsbeauftragtenverband VBU fordert die Verbindung von Umweltzielen und Aufbauförderung, so dass die Umsetzung derjenigen Elemente des Grünen Deals, die unmittelbar zu Wachstum und Beschäftigung beitragen, Priorität erhalten und beschleunigt werden. Neben der Verwirklichung langfristiger Umweltziele sieht er darin zugleich auch die Möglichkeit, die finanziellen Voraussetzungen zu schaffen, dass sich Unternehmen vor Ort nach der COVID-19-Krise erholen können und dabei im Rahmen der regionalen Verwirklichung von Zielen des „Green Deals“ auch verstärkt die Chance von erneuerbaren Energien und ihren Technologien für Beschäftigung und Wertschöpfung nutzen können.

Allgemeiner Kontext
Am 11. März 2020 legte die Europäische Kommission den neuen Aktionsplan für die Kreislaufwirtschaft (im Folgenden: Aktionsplan) im Rahmen des europäischen Grünen Deals vor. Mit diesem Plan will die Kommission die Kreislaufwirtschaft aus der Nische in den wirtschaftlichen Mainstream holen. Die Kreislaufwirtschaft trägt entscheidend dazu bei, bis 2050 Klimaneutralität zu erreichen und das Wirtschafts-wachstum von der Ressourcennutzung zu entkoppeln.

Die Kommission sieht darin sowohl für die Unternehmen als auch für die Bürgerinnen und Bürger große Chancen. Nachhaltige Produkte werden neue wirtschaftliche Möglichkeiten eröffnen und eine neue Konsumkultur herbeiführen. Die Kreislaufwirtschaft kann die industrielle Basis der EU stärken sowie Unternehmensgründungen und das Unternehmertum im Bereich Klein- und mittelständischen Industrie (KMU) fördern. Den Bürgerinnen und Bürgern wird die Kreislaufwirtschaft hochwertige, funktionelle und sichere Produkte bieten, die effizient und erschwinglich sind.

Mit dem Ziel eines saubereren und wettbewerbsfähigeren Europas soll der Aktions-plan den Wandel hin zu der vom europäischen Grünen Deal geforderten stärker kreislauforientierten Gesellschaft beschleunigen. te
2.718 Z.m.L.