Klimafreundliche Produktion

Staatliche Förderung nicht für alle

Erklärtes Ziel von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck ist die Förderung klimafreundlicher Produktion. Zur schnelleren Umsetzung von Energieeffizienz-Projekten in Unternehmen ist deshalb die Richtlinie "Bundesförderung für Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft" (EEW) überabreitet worden. Neu ist, dass Unternehmen direkt nach Antragstellung mit der Umsetzung ihrer Vorhaben beginnen können - zuvor mussten sie auf die Antragsbewilligung warten, um eine Förderung zu erhalten. Darüber hinaus sollen insbesondere Großbetriebe besonders energieintensiver Produktion dazu animiert werden, auf klimafreundliche Produktion umzustellen. Dafür sollen Förderungen des Bundes in Form von milliardenschweren Klimaschutzverträgen in Aussicht gestellt werden, die für 15 Jahre Investitions- als auch Betriebskosten fördern, um die nötigen Innovationen anzuregen und zurückzuzahlen sind, sobald mit dem neuen Verfahren günstiger als mit herkömmlichen Verfahren produziert wird.

Aus Sicht des Betriebsbeauftragtenverbandes VBU bieten sich mit der EEW-Förderrichtlinie und dem Förderprogramm für energieintensive Großbetriebe für dort beschäftigte Beauftragte gute Gelegenheiten, deren Umsetzung in der betrieblichen Praxis im Rahmen ihrer gesetzlichen Innovations- und Hinwirkungsaufgaben zu unterstützen. Zu kritisieren ist allerdings, so der VBU, dass die Zahlungen aus Klimaschutzverträgen nicht weiteren Industrieunternehmen zugutekommen sollen, sondern nur ausgewählte, große Produktionsanlagen finanziert werden, die ihre Anlagen mit Strom aus erneuerbaren Energien betreiben.te
1.657 Z. m. L.